Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.0 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte von COMPIRI, Import-Export-Handel, Geschäftsinhaberin: Dagmar Busch, im nachfolgenden "COMPIRI" genannt. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen COMPIRI und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung. Soweit der Kunde Waren auf Grundlage des Internetangebots von COMPIRI bestellt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von COMPIRI.


2.0 Vertragspartner
COMPIRI schließt Verträge ausschließlich ab mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, und b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union sowie der Schweiz. Mit Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von COMPIRI bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist. COMPIRI weist daraufhin, dass Lieferungen mit alkoholischen Getränken grundsätzlich nur an über 18-jährige Personen ausgehändigt werden, d.h. der Käufer muss bei der Zustellung sicherstellen, dass nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen.


3.0 Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden bei COMPIRI ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer E-Mail an die von Ihnen auf dem Bestellschein angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese E-Mail stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote von COMPIRI sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Waren an die angegebene Adresse und einer per E-Mail abgegebenen Versandbestätigung zustande. Sollten die bestellten Waren vergriffen sein, wird COMPIRI dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Die Vertragssprache ist Deutsch.


4.0 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht beginnt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

COMPIRI Import-Export-Handel
Frau Dagmar Busch
Obergasse 26
63654 Büdingen
DEUTSCHLAND

Telefon: 06042-9567923
Telefax: 06042-9567924

E-Mail: schreiben.sie-uns (at) compiri.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


4.1 Ausübung des Widerrufsrechts
Für den Fall, dass Sie den Vertrag widerrufen möchten, müssen Sie uns vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können eine entsprechende Erklärung in beliebiger Form abgeben, aus der Ihr Entschluss zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgeht. Die Beweislast für die rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts obliegt Ihnen.
Sie können zur Ausübung Ihres Widerrufs das im Paket beigefügte Muster-Widerrufsformular nutzen, das Sie uns ausgefüllt und unterschrieben übermitteln.


4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

COMPIRI Import-Export-Handel
Frau Dagmar Busch
Obergasse 26
63654 Büdingen
DEUTSCHLAND

zurück zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10,00 EUR pro Paket geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


4.3 Besondere Hinweise bei Ausübung des Widerrufsrechts
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 06042-9567923 (ortsüblicher Telefontarif) bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Bitte beachten Sie, dass die in dem Absatz 4.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Das Widerrufsrecht besteht z. B. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (z.B. gravierte oder individuell bedruckte Artikel), die  eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse auf Kundenwunsch zugeschnitten sind oder in den sonstigen Fällen nach § 312 g Abs.2 BGB.


5.0 Preis / Konditionen / Lieferung / Fälligkeit Kaufpreis
Die Preise für die angegebenen Waren sowie für die Verpackung und den Versand sind ausgewiesen in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.


5.1 Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. In der Regel sind die Waren innerhalb von 3-5 Tagen (Versand nach Deutschland) beim Kunden. Bei Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen und von denen wir Kenntnis erlangen, werden Sie unverzüglich informiert. Weitere Informationen zu den Regellieferzeiten entnehmen Sie bitte unseren
Versandbedingungen unter www.compiri.com.


5.2 Lieferung
Der Versand der Waren erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch samstags. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Beanstandungen bezüglich durch Lieferung beschädigter Ware können nur innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.


5.3 Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreis und Preise für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur sofortigen Zahlung fällig.
Abweichend von Satz 1 ist der Rechnungsbetrag bei Vorkasse bereits mit Übermittlung der Rechnung an den Kunden, die auch elektronisch erfolgen kann, sofort fällig.


6.0 Eigentumsvorbehalt
COMPIRI behält sich das Eigentum an jeder Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von COMPIRI hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist COMPIRI berechtigt, nach Maßgabe BGB §§ 323, 440 von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.


7.0 Gewährleistung
COMPIRI gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. In diesem Fall einer mängelbedingten Rücksendung wird der Käufer gebeten, vorher mit COMPIRI Kontakt über die Form der Rücksendung/Abholung Kontakt aufzunehmen; bei dieser mängelbedingten Rücksendung werden die Versandkosten des Käufers für die Rücksendung von uns übernommen.
Sofern Sie ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen widerrufen wollen, bitte Nr.4.1 und 4.2 beachten.


8.0 Schadensersatz
Verlangt der Verkäufer vom Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages, so beträgt dieser 15 % des vereinbarten Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger, soweit der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweist. Bei Abnahmeverzug des Käufers ist der Verkäufer nach einer angemessenen Nachfrist verbunden mit einer Ablehnungsandrohung berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 25 % der Kaufsumme des Bestellscheins verlangen. Bei Zahlungsverzug wird je angefangener Woche ein Aufschlag von 0,25 % der Rechnungssumme erhoben.


9.0 Datenschutz
Alle von Ihnen an COMPIRI übermittelten Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die Erbringung von Leistungen macht COMPIRI nicht von einer Einwilligung des Nutzers in eine Verarbeitung oder Nutzung seiner Daten für andere Zwecke abhängig. Ihre personenbezogenen Daten werden nur zum Zwecke der Auftragsabwicklung gespeichert und genutzt. Hierbei erhält das liefernde Transportunternehmen Kenntnis von Ihren Daten. Das liefernde Transportunternehmen erhält nur die Daten, welche zur Auslieferung der Ware benötigt werden. Nach Auftragsabwicklung werden Ihre Daten gelöscht. Anstelle der Löschung der Daten tritt eine Sperrung, soweit einer Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Die gesperrten Daten stehen einer weiteren Nutzung nicht zur Verfügung. Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben und zu keine anderen Zwecken als die bei der Aufnahme der Daten genannten verwendet. Sie können jederzeit kostenlos Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten. Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, sowie Sperrung und Löschung. Weitere Hinweise zur Datenschutzerklärung finden Sie in unserem Shop unter der Webseite "
Datenschutzerklärungen".


10.0 Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen COMPIRI und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit gesetzlich zulässig - Büdingen. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls Büdingen Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Büdingen. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.


11.0 Salvatorische Klausel
Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, oder sollten sie unwirksam werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Solche Bestimmungen sind durch Bestimmungen zu ersetzen, die den Vorstellungen der Parteien entsprochen hätten, wenn sie die Bestimmungen bedacht hätten.

 

12.0 Informationen zum Streitschlichtungsverfahren nach §§ 36 und 37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Hinweis nach § 36 VSBG - Allgemeine Informationspflicht: Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Hinweis nach § 37 VSBG - Informationen nach Entstehen der Streitigkeit: Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de


COMPIRI Import-Export-Handel
Inhaberin: Dagmar Busch
Obergasse 26
63654 Büdingen
DEUTSCHLAND

USt-IdNr: DE252837767

Telefon: 06042-9567923
Telefax: 06042-9567924

E-Mail: schreiben.sie-uns (@) compiri.com
Internet-Shop: www.compiri.com

Firmenprofil: www.compiri.de


Rechtsberatung und AGB überprüft von:
Hohmann Rechtsanwälte
Schloßgasse 2
63654 Büdingen
DEUTSCHLAND

Telefon: 06042-9567-0
Telefax: 06042-9567-67

E-Mail: info (at) hohmann-rechtsanwaelte.com
Internet: www.hohmann-rechtsanwaelte.com

Stand: 13. Juni 2014

1. Überarbeitung: 18. Mai 2018